TTIP & CETA stoppen am 10. Oktober in Berlin

Sep 24, 2015 | Aktuelles, Pressemitteilungen | 0 Kommentare

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin… !

TTIP & CETA stoppen am 10. Oktober in Berlin

Unserer Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.unterstützt die selbstorganisierte
Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA!

Mitglieder unserer BI nehmen an der Demonstration für gerechten Welthandel
am 10. Oktober 2015 in Berlin teil.

Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.

Wichtigste Ziele

Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz- und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden.

Unsere Bürgerinitiative ist auf der  Netzwerk-Webseite als Unterstützende Organisation eingetragen und verlinkt >>> HIER <<<

 

Mobilisierungsvideo für die Großdemo gegen TTIP und CETA >>> HIER <<<

YEAH! GESCHAFFT: 3 000 000 Millionen Unterschriften gegen TTIP & CETA!
Bis zum 6. Oktober 2015 konnten Sie die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA unterzeichnen.

Hier die vorläufigen Endergebnisse der Unterschriftensammlung für die „Stopp TTIP/CETA„-EBI.

Die meisten Stimmen wurden mit Abstand in Deutschland abgegeben: 1.567.542 Unterschriften, wobei 72.000 gereicht hätten um das Quorum zu erfüllen.

 

Quelle Foto: screenshot Mobilisierungsvideo von greenpeace.de

Aktualisierung 15.02.2018:

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Deutschland muß eine Mehrheit der 460.000 SPD-Mitglieder ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag abgeben. In diesem ist klar festgeschrieben, dass CETA mit CDU/CSU und SPD umfassend in Kraft treten wird. Obwohl die SPD den Vertrag so als nicht zustimmungsfähig erklärt hat, wird die SPD-Führung, CETA ohne Veränderungen zustimmen. Das „Ja“ jedes einzelnen SPD-Mitglieds bedeutet damit auch ein „Ja“ zu CETA. Dies sollten wir möglichst vielen abstimmungs-berechtigten SPD-Mitgliedern in Erinnerung rufen.
Diese Woche finden von Seiten der SPD-Orts- Kreis-und Landesverbände zahlreiche Mitgliederveranstaltungen statt, auf denen für die GroKo geworben wird. Wir finden, das ist zugleich eine gute Möglichkeit  das Thema CETA in der Öffentlichkeit am Laufen zu halten und es als Anlass zu nehmen, sich die eine oder andere kleinere Aktion zu überlegen!
Aus diesem Anlass hat die Initiative stopp TTIP BGL/Ts  einen offenen Brief an die SPD-Mitglieder zum Ausdrucken, Verteilen und Weiterleiten  zusammengestellt. Der Text >>> HIER <<< ist zur freien Verfügung!

 

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